Podiumsdiskussion

Einladung zur Veranstaltung
Eine Region in Bewegung
am 05.05.2017 im Autohaus Köhler, Bad Dürkheim, Schlachthausstraße 6a

18 Uhr:
Vernissage der Ausstellung von Stephan Müller (Malerei, Skulptur, Grafik)

19 Uhr:
Beginn der Podiumsdiskussion

Moderation: Johannes Steiniger, MdB

Teilnehmer:
Robert Brunner, Ortsbürgermeister der Gemeinde Kirchheim
Jens Guth, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, MdL
Hans-Ulrich Ihlenfeld, Landrat des Kreises Bad Dürkheim
Andreas Ott, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Rhein -Haardt
Christoph Trinemeier, Leitender Direktor der Metropolregion Rhein Neckar
Jürgen Vogel, Leiter Geschäftsbereich Standortpolitik der IHK Ludwigshafen

Zum Hintergrund der Veranstaltung:
Als Teil der Metropolregion Rhein Neckar setzt sich die Region entlang der Weinstraße von Bockenheim bis Neustadt von der überwiegend wirtschaftlich geprägten Struktur der Ballungsräume Ludwigshafen, Mannheim und Heidelberg deutlich ab.
Unsere Region zeichnet sich durch die Schönheit der Landschaft, ein gutes Klima und ein hohes kulinarisches Level als „Erholungszone“ mit einem hohen Freizeitwert aus.
Ziel dieser Podiumsdiskussion ist es, Möglichkeiten aufzuzeigen diese Ressource zum Wohle Aller zu entfalten und neue Impulse zu geben, die der Entwicklung der Region dienen. Voraussetzung hierfür ist zum Beispiel die Verbesserung der Verkehrswege (u.a. B271neu) und die Verkehrsberuhigung innerhalb der Orte, um so die Attraktivität der Ortschaften unter den Herausforderungen des demographischen Wandels zu erhöhen. Hier kann die Region zwischen Bad Dürkheim und Neustadt inzwischen als leuchtendes Beispiel dienen.
Es ist uns gelungen zu diesen Themen namhafte Vertreter aus Politik und Wirtschaft als Diskussionsteilnehmer zu gewinnen, von denen wir interessante Beiträge erwarten dürfen.

 

 

Infoveranstaltung zur B271 neu am 27.04.2015

Das Forum Zukunft an der Weinstraße lädt am 27.04.15 um 19:00 Uhr im Restaurant Honigsäckel (Weinstraße 82, Ungstein) zu einer Infoveranstaltung Jahren über die B271 ein.

PROGRAMM:
BEGRÜSSUNG UND EINFÜHRUNG

DIE METROPOLREGION RHEIN – NECKAR
NOTWENDIGKEIT NACHHALTIGER VERKEHRSLÖSUNGEN
HERR DR. EGGERT VOSCHERAU
EHEMALIGER AUFSICHTSRATSVORSITZENDER DER BASF

INFORMATION ÜBER DEN STAND DER PLANUNGEN
ZUR B271 NEU
LANDESBETRIEB MOBILITÄT, WORMS

FRAGEN AUS DEM PUBLIKUM

RESÜMEE

Seit über 40 Jahren wird über die neue Trassenführung der B271 zur Entlastung der angrenzenden Ortschaften geredet. Es wurden etliche Varianten diskutiert, wieder verworfen, andere Lösungsansätze ins Spiel gebracht sowie Vor- und Nachteile abgewogen.

Zwischenzeitlich hat die Verkehrsdichte derart zugenommen, dass ein unerträgliches Maß an Umweltbelastung durch Lärm, Abgase, Erschütterungen und Gefahren für die Bewohner in den Ortschaften entstanden ist. Die Orte werden dadurch unattraktiver, viele Orte haben einen erheblichen Leerstand an Gebäuden, der demographische Wandel tut ein Übriges. Eine Entwicklung der Infrastruktur kann trotz guter Substanz nicht stattfinden.

Die B 271 neu hat nun für den ersten Bauabschnitt von Kirchheim bis Dackenheim die Finanzierung erhalten. Die Fertigstellung soll im Jahr 2019 sein.

Der nächste Bauabschnitt ist von Bad Dürkheim nach Kallstadt vorgesehen. Hier beginnt das Planfeststellungsverfahren in diesem Jahr.

Der dritte Abschnitt – der Mittelteil um Herxheim – wird im Anschluss in Angriff genommen.

Nachdem nun die Umsetzung des ersten Bauabschnittes in die Wege geleitet wurde und zukünftig die Ortsdurchfahrt Kirchheim entfällt, wird nach Fertigstellung eine noch höhere Belastung für den Rest der Gemeinden entlang der Weinstraße resultieren. Einzige Entlastung für diese Orte und deren Bewohner ist die schnellstmögliche Weiterführung der neuen Trasse.

 

Direktkandidaten unseres Wahlkreises antworten zur B271Neu

Wir haben den Direktkandidaten folgende Fragen gestellt:
Was werden Sie im Falle Ihrer Wahl konkret für die Realisierung der B271Neu im Bauabschnitt II unternehmen? Wie bewerten Sie die Erfolgsaussichten Ihrer Aktivitäten?
Hier die Antworten in der Reihenfolge der Rückmeldung:
Jutta Paulus Bündnis 90/Die Grünen
Der Neubau der B271 nördlich von Bad Dürkheim wird auch innerhalb der Grünen kontrovers diskutiert. Wir nehmen die Menschen, die in diesem Gebiet starken Belastungen ausgesetzt sind, ernst, sehen uns aber auch dem Schutz von Umwelt
und Natur verpflichtet. Der erste Bauabschnitt (Kirchheim) ist ja bereits im
Genehmigungsverfahren weit fortgeschritten; hier fehlen die Bundesmittel, um die
Baumaßnahme in Angriff nehmen zu können.
Der zweite Bauabschnitt (Herxheim) befindet sich noch in der Entwurfsplanung; mit einem Planfeststellungsverfahren ist in naher Zukunft nicht zu rechnen. Der dritte Bauabschnitt (Kallstadt-Ungstein) soll 2014 ins Planfeststellungsverfahren gehen; die aktuelle Trassenplanung wird aufgrund der großen landschaftlichen Veränderungen von den Grünen Bad Dürkheim, aber auch von Naturschutzverbänden kritisch gesehen. Nicht zuletzt fallen hier erhebliche Kosten für Brückenbauten an. Ihre Initiative für mehr Bürgerbeteiligung begrüße ich sehr! Es darf nicht mehr „von oben“ über die Bürger hinweg geplant werden. Die verschiedenen Vorschläge und Motivationen sollten in die Planung einbezogen werden. Dabei müssen aber auch der Eingriff in die Natur und die Kosten beachtet werden. Angesichts der finanziellen Situation auf Bundesebene, wo neben Kirchheim hunderte weiterer Kommunen auf die zugesagten Zuschüsse warten, sind weniger kostenträchtige Planungen grundsätzlich zu bevorzugen und haben auch bessere Chancen auf Umsetzung. Um die aktuelle Situation in Ungstein, die mit erheblichen Gefahren für den nicht-motorisierten Verkehr verbunden ist, zu verbessern, müssen also innerörtlich Maßnahmen getroffen werden. Dazu hat unsere verkehrspolitische Sprecherin im Landtag, Jutta Blatzheim-Rögler, bereits eine Einbahnstraßenregelung vorgeschlagen. Sollte ich in zwei Wochen gewählt werden, werde ich mir die Situation vor Ort noch einmal genau anschauen und nehme dann gern mit Ihnen Kontakt auf.
Heike Mrosek-Handwerk, SPD
am letzten Dienstag war der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz auf meine Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Verkehr“ in Deidesheim. Dabei hat er einige Verkehrsprojekte konkret angesprochen, aber auch Hinweise auf das generelle Vorgehen beim Bau von Umgehungstraßen gegeben: Zuerst einmal plant die Gemeinde zusammen mit dem Landesbetrieb Mobilität die jeweilige Maßnahme. Dabei sind viele Aspekte zu beachten, unter anderem der Umweltschutz. Wenn dann, auch nach eventuell zu bearbeitenden Klagen gegen die Maßnahme, Baurecht besteht, bringt das Land das Projekt auf eine Liste aller Maßnahmen, die in einem Jahr eingereicht werden. Und es ist wichtig zu wissen: das Land nennt zwar die Projekte (auch bei Bundesstraßen) und sorgt auch im Falle einer Finanzierung durch den Bund für die Umsetzung, der Bund – konkret das Bundesverkehrsministerium – stellt die Mittel bereit und entscheidet mit darüber, welche Projekte gebaut werden. Roger Lewentz hat sehr deutlich gemacht, dass innerhalb der Bevölkerung ein Konsens über Art, Umfang und auch die Streckenführung einer Maßnahme vorhanden sein muss, sonst werden weder Land noch Bund ein Projekt in die engere Auswahl für die Finanzierung nehmen: es gibt in jedem Jahr weitaus mehr Anträge für Baumaßnahmen, als letztlich finanziert und dann gebaut werden. Die SPD hat in ihrem „Regierungsprogramm 2013-2017“ übrigens erheblich höhere Mittel für den Straßenbau vorgesehen als die derzeitige Regierung: 20% mehr, also 12 Milliarden Euro. Die Gegenfinanzierung soll durch eine Ausweitung der LKW-Maut auf alle Bundestraßen aufgebracht werden. Als Bundestagsabgeordnete kann ich also Unterstützung anbieten, zu solch einer einvernehmlichen Planung zu kommen, und, wenn das geschehen ist, also „Baurecht besteht“, mich bei Land und Bund dafür einsetzen, dass die Maßnahme möglichst hohe Priorität bekommt.

Unser nächster Stammtisch …

Kurzmitteilung

Unser nächster Stammtisch findet am Donnerstag, dem 25.4.2013 ab 19 Uhr in der Gaststätte Zum Herrenberg statt.
Wir berichten über unsere Treffen mit
– der Bauern- und Winzerschaft und dem Bürgermeister der VG Freinsheim zum Thema B271Neu
– der SPD Stadtratsfraktion und den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates zum Thema Verkehrssicheres Ungstein.
Über eine zahlreiche Teilnahme freuen wir uns.

Die nächsten Termine im März

Am 14.3.2013 findet um  19:00 Uhr unsere Mitgliederversammlung im Herrenberg statt
Am 16.3.2013 beteiligen wir uns wieder an der Aktion „Der Müll muss weg“. Treffpunkt um 11:00 Uhr auf dem Parkplatz unterhalb der Römerkelter.
Am 28.03.2013 laden wir ein zum nächsten Stammtisch, um 19:00 Uhr in die Gaststätte Herrenberg.
Und am 30.03.2013 findet um 14:30 Uhr erneut das Ostereiersuchen auf der Römervilla am Weilberg statt. Herzlich willkommen sind nicht nur alle „kleinen“, sondern auch die „großen“ Gäste.

Treffen mit …

Treffen mit Vertretern der SPDAm 15.11.2012 haben wir uns mit Hr. Gustav Herzog (MdB), Hr. Manfred Geis (MdL), Frau Heike Mrosek-Handwerk (Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis 209) und Hr. Ralf Lang (Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion) vor dem Honigsäckel getroffen. Sehr gefreut haben wir uns, dass auch Hr. Bürgermeister Brunner aus Kirchheim anwesend sein konnte. Nach Besichtigung der Verkehrslage in der Wein- und Kirchstrasse, sowie Erläuterung der neuen Verkehrsführung in der Gundheimer Gasse haben wir das Gespräch in der Gaststätte Spötzel in sehr angenehmer und konstruktiver Atmosphäre fortgesetzt.

Kirchheim meets Ungstein …

Nachdem der Kreistag am 31.10.12 einstimmig eine Resolution für eine schnelle Umsetzung der B271neu verabschiedet hat (dafür auch hier nochmals unseren besten Dank) haben wir uns mit Vertretern des Arbeitskreises B271neu aus Kirchheim noch in der gleichen Woche in Ungstein getroffen, um weitere gemeinsame Aktivitäten abzustimmen. Wir sind uns einig, dass wir durch ein geschlossenes Auftreten beider Orte noch mehr erreichen können und möchten uns daher im Wahljahr 2013 verstärkt an die politischen Mandatsträger in Mainz und Berlin wenden.

Einladung zum Stammtisch

ACHTUNG LOKALÄNDERUNG!
Wir treffen uns in der Pizzeria Zur Fasanerie in Ungstein.
Der nächste Stammtisch steht vor der Tür!
Dieser findet am Donnerstag, den 25.10.12 ab 19 Uhr im Restaurant Zum Herrenberg in Ungstein statt.
Vorgesehenen Themen:
– Aktuelles zum Thema Verkehr
– Weihnachtsmarkt 2012 in Ungstein (Termin: 8. und 9. Dezember 2012)
Wir freuen uns über zahlreiche Teilnahme!

Ungsteiner Bürger gehen auf die Strasse…

Bürger auf der Strasse

… um gegen die unsinnige Verkehrsplanung zu demonstrieren. Am 20.9.12 haben etwa 40 Bürgerinnen und Bürger Ungsteins ihren Unmut zur neuen Verkehrsregelung in Ungstein kundgetan. Die nächste Kundgebung ist für den 27.9.12 um 17 Uhr vorgesehen. Treffpunkt am Weingut Wolf, Kirchgasse. Alle die unterstützen wollen sind herzlich willkommen. Fotostrecke hierzu